Allgemeine Geschäftsbedingungen der SimpLEX Solutions GmbH für SimpLEX Doks

1. GELTUNGSBEREICH

1.1. Die SimpLEX Solutions GmbH (nachfolgend kurz „SimpLEX“ genannt), mit dem Hauptsitz in 1010 Wien, Johannesgasse 23, Firmenbuchnummer FN 400061a, Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien, UID Nr. ATU 68150225, bietet seinen Kunden SimpLEX Doks an. Die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Käufe, die der Kunde auf der SimpLEX Plattform tätigt.

1.2. SimpLEX Doks ist eine Softwarelösung zur Erstellung von gesellschaftsrechtlichen Mustervorlagen. Auf dieser Plattform kann der Kunde gesellschaftsrechtliche Dokumente, wie beispielsweise Gesellschafterbeschlüsse und Firmenbucheingaben, erstellen und auf seinem Computer downloaden, speichern und für seine Anträge beim Firmenbuch verwenden. Auf der SimpLEX Doks-Plattform, www.simplex-doks.at, bleiben die erstellten Dokumente gespeichert. Die Daten können jederzeit vom Kunden gelöscht werden.

2. VERTRAGSABSCHLUSS

2.1. SimpLEX Doks wird grundsätzlich (vorbehaltlich der anwendbaren gesetzlichen, insbesondere standesrechtlichen Bestimmungen) allen voll geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen (in der Folge einheitlich „Kunde“ oder „Kunden“ genannt) angeboten.

2.2. Der Vertrag zwischen SimpLEX und dem Kunden kommt folgenderweise zustande:

Der Kunde eröffnet einen Account auf der SimpLEX Doks-Seite www.simplex-doks.at, indem er seinen Namen/Firmenwortlaut, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Passwort und Ansprechperson eingibt. Bei natürlichen Personen wird zusätzlich das Geburtsdatum eingegeben, bei juristischen Personen die Firmenbuchnummer. Vor Abschluss der Registrierung stimmt der Kunde einmalig durch aktives Ankreuzen der Checkbox den gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von SimpLEX Doks zu. Die Registrierung bei SimpLEX Doks ist kostenlos und bewirkt keine Pflicht, SimpLEX Doks zu nutzen oder Dokumente zu erwerben. Der Kunde kann sich nun jederzeit auf der www.simplex-doks.at mit Emailadresse und Passwort einloggen und gesellschaftsrechtliche Dokumente auswählen. Die Dokumente, wie Gesellschafterbeschlüsse und Firmenbucheingaben, kann der Kunde entweder selbst mit den einzugebenden Daten befüllen oder er gibt die Firmenbuchnummer des Unternehmens ein, für welches das Dokument erstellt werden soll, und die relevanten Daten werden durch automatische Anbindung an das Firmenbuchregister automatisch befüllt. Nachdem die Felder befüllt sind, wird dem Kunden der jeweilige Preis für die Dokumente angezeigt. Der Vertrag betreffend den Kauf dieser Dokumente kommt zustande, indem der Kunde auf den Button, wo der Preis ersichtlich ist und „bezahlen“ steht, klickt. Der Kunde kann nun die Dokumente herunterladen und ausdrucken. Die erworbenen Dokumente werden im Account des Kunden gespeichert. Die Daten können jederzeit vom Kunden gelöscht werden.

2.3. Für den Fall, dass der Kunde über einen Button, der sich auf SimpLEX Doks befindet, ein Angebot von einem Rechtsanwalt oder einer Rechtsanwaltskanzlei zur Abwicklung eines Geschäftsfalles anfordert, kommt bei Annahme des Angebotes ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Rechtsanwalt oder der jeweiligen Rechtsanwaltskanzlei zustande.

3. LOGIN

3.1. Der Kunde loggt sich mit seiner Emailadresse und dem Passwort ein und kann sodann die Datenbanken von SimpLEX Doks nutzen.

4. VERFÜGBARKEIT/HELPDESK

4.1. SimpLEX Doks ist für den Kunden grundsätzlich 24 Stunden pro Tag sieben Tage pro Woche verfügbar, ausgenommen während notwendiger Wartungszeiten außerhalb der Hauptbetriebszeit. Als Hauptbetriebszeit gibt dabei der Zeitraum von Montag bis Freitag (werktags) in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. In diesem Zeitraum wird von SimpLEX eine Sollverfügbarkeit von SimpLEX Doks von 99 % über das Kalenderjahr angestrebt.

4.2. Dem Kunden steht ein Helpdesk unter der Rufnummer +43-1-53161-11 zur Verfügung, der an Werktagen von Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr erreichbar ist. Aufgabe des Helpdesks ist die Beantwortung von Fragen zum regulären Betrieb und die Annahme von Störungsmeldungen. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund einer Vertriebsvereinbarung der Support für SimpLEX Doks von MitarbeiterInnen der MANZ´schen Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH durchgeführt wird.

5. NUTZUNG VON SIMPLEX/PFLICHTEN DES KUNDEN

5.1. Der Kunde wird SimpLEX Doks nur im Einklang mit allen anwendbaren Gesetzen nutzen.

5.2. Der Kunde verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was ihm oder Dritten die Nachahmung von SimpLEX Doks, des Aufbaues einer Datenbank oder der Darstellungsform einzelner Datenbankinhalte (Layout/Design) ermöglicht.

5.3. SimpLEX Doks sowie die Marke „SimpLEX Doks“ sind immaterialgüterrechtlich geschützt. Eine über die in diesen AGB ausdrücklich vereinbarte Nutzung hinausgehende Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von SimpLEX nicht zulässig.

5.4. Der Kunde hat SimpLEX für alle von ihm zu verantwortenden Verletzungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Verhaltensgebote schad- und klaglos zu halten.

6. ENTGELTE/VERRECHNUNG

Der Kunde hat für die Nutzung der selbst oder automatisch generierten Dokumente, die nach erfolgter Dokumentgenerierung angezeigten Entgelte zu bezahlen. Die Bezahlung durch den Kunden erfolgt online entweder mittels SOFORT-Zahlung oder mittels Kreditkarte. Der Rechnungsversand erfolgt per E-Mail.

7. GEWÄHRLEISTUNG/HAFTUNG

7.1. Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Unvermögen oder Unmöglichkeit der Leistung, sowie eine Haftung für Folgeschäden, weiters Schäden, die auf die Verwendung oder die Unmöglichkeit der Verwendung von SimpLEX Doks zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen, soweit Haftungsausschlüsse zulässig sind. Diese Haftungsbeschränkung gilt ohne Ausnahme auch für Betriebsunterbrechungen, Daten- und/oder Informationsverlust, entgangenen Geschäftsgewinn, entgangene Geschäftsinformationen oder anderen finanziellen Verlust. Eine allfällige Haftung von SimpLEX ist jedenfalls auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

7.2. SimpLEX übernimmt keine Haftung und Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts der von SimpLEX Doks zur Verfügung gestellten gesellschaftsrechtlichen Dokumente sowie der von Kunden eingegebenen bzw vom System automatisch generierten Daten/Dokumente. Ausdrücklich festgehalten wird, dass SimpLEX keine Rechtsberatung anbietet oder eine Rechtsberatung ersetzt, sondern Mustervorlagen für gesellschaftsrechtliche Dokumente anbietet.

7.3. SimpLEX übernimmt keine Haftung für die Funktionstüchtigkeit und Kompatibilität der vom Kunden verwendeten Hard- und Software. Der Kunde ist für die von ihm verwendete Hard- und Software selbst verantwortlich.

8. DAUER DES VERTRAGSVERHÄLTNISSES:

Die Vertragsparteien schließen bei jeder Abwicklung eines gesellschaftsrechtlichen Vorgangs einen eigenen Vertrag ab.

9. ÄNDERUNGEN

Die gegenständlichen AGB können von SimpLEX folgendermaßen geändert bzw ergänzt werden: SimpLEX wird die Kunden, die SimpLEX Doks nutzen, über Änderungen oder Ergänzungen der AGB auf der Website www.simplex-doks.at oder in anderer Form, wie zB per E-Mail oder per Post, informieren. Wird lediglich der Leistungsinhalt von SimpLEX Doks erweitert oder ergänzt oder werden durch eine Änderung die Kunden in sonstiger Weise ausschließlich begünstigt, so gelten die betreffenden Regelungen sofort ab Kundmachung der Änderung. Ansonsten hat der Kunde die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen Verhandlungen über die Änderungen zu verlangen. Geschieht dies nicht, gelten die Änderungen als vereinbart. Sofern bei den Verhandlungen über die Änderung der gegenständlichen AGB innerhalb angemessener Frist kein Ergebnis erzielt wird, kann SimpLEX entscheiden, ob die alten AGB weiterhin unverändert in Geltung bleiben bzw ob keine zukünftigen Käufe durch den Kunden mehr möglich sind.

10. ANWENDBARES RECHT/GERICHTSSTAND:

10.1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und der Kollisionsregeln des Internationalen Privatrechts.

10.2. Für etwaige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.

11. SONSTIGES

11.1. Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, so tritt anstelle der unwirksam gewordenen Bestimmung eine in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen am nächsten kommende, rechtsgültige Bestimmung. Die Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einer Bestimmung lässt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen unberührt.

11.2. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen des Namens oder der Bezeichnung sowie jede Änderung seiner Anschrift (Sitzverlegung) oder seiner Rechtsform und seine Firmenbuchnummer sowie sonstige für die Geschäftsabwicklung notwendige Kontaktdaten, insbesondere seine E-Mail Adresse, SimpLEX sofort anzuzeigen. Gibt der Kunde Änderungen nicht bekannt, gelten rechtlich bedeutsame Erklärungen von SimpLEX als zugegangen, sofern sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse erfolgen.